|
Augenblicksversagen Erst vor roter Ampel angehalten und später bei Rot losgefahren spricht für Augenblicksversagen. Kein Fahrverbot. OLG Hamm Az: 4 Ss OWi 533/02 Beschluss vom 13.08.2002 Auf die Rechtsbeschwerde ...
|
|
automatische Überwachungskamera Festzustellende Tatsachen bei Verurteilung wegen Rotlichtverstoß, der durch eine automatische Überwachungskamera festgehalten wurde. OLG Hamm Az: 3 Ss OWi 435/06 Beschluss vom 07.07.2006 Auf di...
|
|
Freisprecheinrichtung Ein Autofahrer, der im Straßenverkehr ohne Freisprecheinrichtung telefoniert, nimmt in Kauf, dadurch so abgelenkt zu sein, dass es zu Verkehrsverstößen kommt. Das Nichtbeachten eines Rotlichts wird...
|
|
Leistungsfreiheit der Versicherung Überfahren einer roten Ampel ist regelmäßig als grob fahrlässig einzustufen und führt regelmäßig zu einer Leistungsfreiheit der Versicherung. OBERLANDESGERICHT KÖLN Az.: 9 U 173/00 Verkündet a...
|
|
mehr als einer Sekunde rot Rotlichtverstoß bei mehr als einer Sekunde rot. Anforderungen an Feststellungen. OLG Hamm Az: 3 Ss OWi 692/02 Beschluss vom 22.08.2002 Vorinstanz: AG Dorsten Urteil vom 17.05.2002 Auf die ...
|
|
nicht vertrautes Auto Rote Ampel "überfahren" aufgrund eines nicht vertrauten Autos rechtfertigt Absehen vom Fahrverbot regelmäßig nicht. Bayerisches Oberstes Landesgericht Az.: 1 ObOWi 501/00 Beschluss vom 27.10.20...
|
|
richterlicher Hinwei Bei unterschiedlichen Begehungsformen bei Rotlichtverstoss muß kein richterlicher Hinweis erfolgen. OLG Zweibrücken Az: 1 Ss 214/02 Beschluss vom: 21.01.2003 In dem Bußgeldverfahren wegen Ver...
|
|
Rotlichtverstoß mit der Stoppuhr gemessen Wenn Polizisten einen Rotlichtverstoß mit der Stoppuhr messen, müssen sie mehr als 0,3 Sekunden Toleranz einräumen. eine Toleranzzeit einräumen: OLG Düsseldorf Az.: 2b Ss OWi 132/00 Leitsatz...
|
|
Rotlichtverstoß und Augenblicksversagen Rotlichtverstoß und Augenblicksversagen. Ein Absehen vomFahrverbot hier nicht gerechtfertigt. OBERLANDESGERICHT FRANKFURT AM MAIN BESCHLUSS Az.: 2 Ws (B) 378/01 OwiG Beschluss vom 22.10.2001 ...
|
|
über 1 Sekunde Rot Ein Rotlichtverstoß bei über 1 Sekunde Rot führt regelmäßig zu einem Fahrverbot, von dem nur ausnahmsweise abgesehen werden kann. OBERLANDESGERICHT FRANKFURT AM MAIN Az.: 2Ws(B)316/00 WiG Besch...
|
|
Umfahren einer Ampelanlage Ein Rotlichtverstoß liegt auch beim Umfahren einer Ampelanlage vor. OLG Hamm Az.: 2 Ss OWi 222/02 Urteil vom 25.04.2002 Vorinstanz: AG Lüdenscheid - Az.: 11 OWi 867 Js 762/01 (661/01) Bußgel...
|
|
Unfall aufgrund Rotlichtverstoß Leistungsfreiheit der Versicherung bei Unfall aufgrund Rotlichtverstoßes. Hier aber nicht, weil besondere Umstände vorlagen. OBERLANDESGERICHT HAMM Az.: 20 U 66/00 Verkündet am 25.10.2000 Vo...
|
|
Urteilsgründe Der Tatrichter ist daher gehalten, sowohl das Passieren der Haltelinie als auch das Einfahren in den geschützten Bereich in den Urteilsgründen darzulegen. OLG Hamm Az: 3 Ss OWi 435/06 Beschluss...
|
|
Vergleich mit dem Messfoto Ohne das Einverständnis des Betroffenen darf das digitalisierte Lichtbild zu einem Vergleich mit dem Messfoto der Bußgeldbehörde zum Zwecke der Identifizierung im gegen den Betroffenen gerichteten ...
|
|
vom Fahrverbot abgesehen Zu der Frage wann bei einem Rotlichtverstoß vom Fahrverbot abgesehen werden kann. OLG Hamm Az: 1 Ss OWi 362/01 Beschluss vom: 08.05.2001 Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen vom 12. Febru...
|
|
vorsätzliche Rotlichtverstoß Bei einem Wechsel auf einen Fahrstreifen der noch nicht Rot hat, kann vorsätzlichen Rotlichtverstoß rechtfertigen. OLG Dresden Az: Ss (OWi) 9054/01 Beschluss vom 03.04.2002 In der Bußgeldsache...
|
|
Zu den inhaltlichen Anforderungen an ein Urteil Zu den inhaltlichen Anforderungen an ein Urteil wegen einem Rotlichtverstoß. OLG Bremen Az.: Ss (B) 64/01 Beschluss vom 24.01.2002 Rechtskräftig! Auf die am 10. Oktober 2001 eingegangene Rec...
|
 |
Urteilsdatenbank
