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Alkoholmissbrauch Bei Alkoholmissbrauch kann eine MPU angeordnet werden. VGH Baden-Württemberg Az.: 10 S 2032/00 Beschluss vom 22.01.2001 Vorinstanz: VG Freiburg - Az. 4 K 855/00 Schlagworte: Kraftfahreignung, ...
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Anordnung der aufschebenden Wirkung bei Führersche Vorinstanz: Beschluss Der Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes sowie der Prozesskostenhilfeantrag werden abgelehnt. Die Antragstellerin hat die Kosten des V...
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Anordnung der aufschebenden Wirkung bei Führersche Formerfordernisse des Urteils bei einer Verurteilung wegen Trunkenheitsfahrt Oberlandesgericht Brandenburg Az: 2 Ss (OWi) 228 B/06 Beschluss vom 31.01.2007 In dem Bußgeldverfahren wegen fa...
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Atemalkoholmessung unverwertbar Liegen zwischen Trinkende und Messung nicht mindestens 20 Minuten, so ist die Atemalkoholmessung unverwertbar. OBERLANDESGERICHT KARLSRUHE Az.: 1 Ss 32/06 Beschluss vom 05.05.2006 Vorinstanz: A...
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Atemalkoholprobe, Wartezeit Es ist rechtsfehlerhaft, von der Verwertbarkeit einer Atemalkoholprobe auszugehen, bei der die Wartezeit von 20 Minuten seit Trinkende nicht eingehalten ist. Auf die Einhaltung der 20minütigen Wart...
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Blutalkoholmessung nach dem ADH-Verfahren Nur eine Blutalkoholmessung nach dem ADH-Verfahren reicht zur verwertbaren Feststellung des Blutalkoholwertes allein nicht aus. BUNDESGERICHTSHOF Az.: IV ZR 212/01 Verkündet am: 25.09.2002 Vor...
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Einführung eines Alkoholtest in die Hauptverhandlu Zur Einführung eines Alkoholtest in die Hauptverhandlung genügt die Verlesung des Ergebnisses. BGH Az.: 1 StR 145/04 Beschluss vom 20.07.2004 In der Strafsache wegen Totschlags hat der 1. Stra...
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Fahrtunterbrechung bei Trunkengheitsfahrt = zwei T Trunkenheitsfahrt Fahrtunterbrechung Amtsgericht Lüdinghausen Az: 16 Cs 82 Js 9045/06 Urteil vom 22.05.2007 In der Strafsache wegen Trunkenheit im Verkehr hat das Amtsgericht Lüding...
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Fahrverbot - Absehen hiervon bei Alkoholdelikt nur Fahrverbot Absehen hiervon bei Alkoholdelikt nur im Ausnahmefall Oberlandesgericht Hamm Az: 4 Ss OWi 896/05 Beschluss vom 09.05.2006 Auf die Rechtsbeschwerde der Staatsanwaltschaf...
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Feststellungen zur Alkoholmessung Welche Feststellungen sind im Urteil bezüglich der Alkoholmessung notwendig? OLG Hamm Az.: 2 Ss OWi 449/04 Beschluss vom 13.09.2004 In der Bußgeldsache wegen fahrlässiger Verkehrsordnungswidrig...
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Führerscheinentzug auch nach Trunkenheitsfahrt mit Führerscheinentzug auch nach Trunkenheitsfahrt mit Fahrrad möglich Hat ein Fahrerlaubnisinhaber als Radfahrer mit einem Blutalkoholgehalt von 1,6 Promille oder mehr am Straßenverkehr teilgenomme...
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Richtigkeit von Alkoholmessungen Mit Einwänden des Angeklagten gegen die Richtigkeit von Alkoholmessungen muß sich das Gericht im Urteil grundsätzlich auseinandersetzen. OLG Hamm Az.: 4 Ss OWi 562/04 Beschluss vom 26.08.2004 I...
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Schutzbehauptung Die Einlassung eines Beschuldigten, kurz vor der Fahrt noch Alkohol getrunken zu haben, kann nicht ohne weiteres als Schutzbehauptung abgetan werden. OLG Karlsruhe Az: 1 Ss 32/06 Beschluss vom 0...
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Sicherheitsabschläge Bei der Bestimmung der Atemalkoholkonzentration im Sinne von 24a Abs. 1 StVG unter Verwendung eines Atemalkoholmeßgerätes, das die Bauartzulassung für die amtliche Überwachung des Straßenverkehrs...
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Verwertbarkeit einer Atemalkoholprobe OLG Hamm Az: 3 Ss OWi 308/06 Beschluss vom 24.08.2006 Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen vom 03. März 2006 gegen das Urteil des Amtsgerichts Lübbecke vom 24. Februar 2006 hat der 3. Se...
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Vorsätzliche Trunkenheit im Verkehr LG Freiburg Az: 7 Ns 550 Js 179/05 - AK 38/06 Beschluss vom 02.08.2006 Das Landgericht Freiburg - 7. Kleine Strafkammer - hat auf Grund der vom 26.07.2006 bis zum 02.08.2006 dauernden Hauptverh...
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vorsätzliche Trunkenheitsfahrt Eine vorsätzliche Trunkenheitsfahrtmuß besonders begründet werden. OLG Hamm Az: 3 Ss 77/04 Beschluss vom: 26.03.2004 Auf die (Sprung-)Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts...
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zeitlichen Abstands beider Messungen OLG Brandenburg Az: 2 Ss (OWi) 228 B/06 Beschluss vom 31.01.2007 In dem Bußgeldverfahren wegen fahrlässigen Führens eines Kraftfahrzeugs trotz Alkoholisierung hat der 2. Strafsenat des Brande...
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